Mittwoch, 13. Februar 2013

Tod der Piraten?

Das öffentliche Bild der Piraten-Partei zur Zeit positiv zu beschreiben, fällt eher schwer. Sie wirkt (vermutlich nicht ganz zu Unrecht) wie ein heillos zerstrittener Haufen, der keine gemeinsame Richtung kennt und sich nicht zusammen raufen kann.

Muss man sie daher abschreiben?

Ich hoffe nicht! Für mich ist mit den Piraten kein Versprechen für ein in sich schlüssiges und fertiges Konzept verbunden. Genauso steht für mich kein programmatischer Inhalt im Vordergrund. Auch wenn es da durchaus welche gibt. Einige, die mir sehr sympathisch sind. Andere bei denen das etwas weniger der Fall ist. Aber das ist nach meinem Geschmack nicht das Entscheidende.

Für mich geht es um eine radikal andere Herangehensweise an den politischen Betrieb an sich. Nicht um das Programm, das heraus kommt. Sondern die Art, wie das Programm entsteht. Sukzessive wird es erweitert, angepasst, überprüft, überarbeitet, neu justiert und wieder diskutiert. Da mache ich mir keine Gedanken. Das wird, wenn die Partei nicht untergeht, ein ständiger Prozess sein.

Was aus meiner Sicht zu früh und zu heftig kam, war der Erfolg. Die neuen Mechanismen sind noch nicht, ja konnten noch gar nicht einstudiert werden. Vielleicht zeigt sich da, dass ich ein wenig zum alten Eisen gehöre. Vielleicht sähe ich das anders, wenn ich von Beginn an aktiv dabei gewesen wäre. Tatsächlich bin ich es bis heute nicht. Insofern kommt auch von mir der Blick von außen. Aber ein interessierter, neugieriger, auf eine gewisse Art auch faszinierter Blick.

Wie kann Erfolg zu früh kommen? Die Herangehensweise - die starke Abkehr vom Repräsentations-Prinzip, wie es (nicht nur, aber auch) in Deutschland gelebt wird hin zu einem deutlich stärker partizipatorischen Charakter - kollidiert stark mit dem langjährig gewohnten. Eine  einfache Integration ist da nur schwer möglich. Auch gar nicht gewollt. Von der Installation eines neuen Betriebssystems war die Rede. Das kann in einem Land nicht von heute auf morgen umgesetzt werden. Nicht, solange es demokratisch zugeht. Die Mehrheit muss erst eingefangen und mitgenommen werden. Wenn sie sich denn überhaupt darauf einlässt, dann nur wenn sie die Zeit hat, sich daran zu gewöhnen. Das mag quälend sein, ist aber menschlich. Und um Menschen geht es. Sollte es gehen.

Insofern kann es nach meinem Dafürhalten nur darum gehen, dass das bestehende System aufgefrischt wird durch direkter demokratische Elemente. Wenn sich das bewährt, kann man sich vielleicht weiter entwickeln. Aber auch hier wieder in langsamen, vorsichtigen Schritten. Eine Revolution sehe ich hier nicht. Nicht in der breiten Masse. Auch nicht in der nüchternen. Gerade in der nicht.

Wie groß ist die Chance, mit kleinen Veränderungen auftretend, etwas zu bewirken? Vermutlich nicht besonders groß. Insofern braucht es eine radikale Kraft, die eine komplett andere Herangehensweise vorlebt.

Aber um etwas vorleben zu können, muss ich selbst firm darin sein. Muss in den neuen Mechanismen geübt sein. Muss diese so weit angepasst haben, dass sie funktionieren.

Und hier scheint mir das Problem zu liegen. Im realpolitischen Betrieb funktioniert es nicht und wird auch sicher nie funktionieren, dass jede Entscheidung von der Basis (wie auch immer die am Ende des Tages definiert wird) getroffen wird. Einen Teil Repräsentation halte ich für notwendig. Nicht jeder kann und sollte sich zu jedem Zeitpunkt mit jedem politischen Thema beschäftigen müssen. So extrem ist es auch nicht vorgesehen, das ist mir auch klar. Nur, braucht es dann eine Abgrenzung, eine Linie, bis zu der repräsentiert werden kann bzw. ab der die Partizipation beginnt. Das muss und kann keine statische Linie sein. Eher ein amorphes Gebilde, dessen genaue Lage sich ständig und anlassbezogen verschiebt. Aber es braucht sie.

Um diese Linie zu finden, braucht es Übung. Eine gewisse Praxis. Eine dahinter stehende Gemeinschaft, die ein intuitives Gespür dafür entwickelt hat, wann die Linie in welche Richtung verschoben werden sollte. Wenn sich das eingespielt hat, dann kann ich andere Leute von den Vorteilen überzeugen und mitnehmen.

Um diese Praxis zu bekommen, ist eine Beteiligung am realpolitischen Geschäft sicherlich sinnvoll. Auch wenn hier die aufeinander prallenden Gegensätze vielleicht mit am heftigsten sind. Für den Lernprozess sind sie unabdingbar.

Und genau deshalb ist der große Hype verfrüht. Es handelt sich um ein System oder eher Prinzip, das sich noch finden muss. Vielleicht muss ich meine Aussage auch revidieren und der Hype kam doch nicht zu früh. Vielleicht ist es gerade richtig so. Ein wenig Erfolg, auch wenn es jetzt weh tut, hat immerhin dazu geführt, dass die Piraten in ein paar Landtagen vertreten sind, so dass hier Erfahrungen gesammelt werden können.

Nur sollten zwei Dinge jetzt nicht passieren. 1. sollte niemand erwarten, dass gleich alles perfekt läuft. Es ist notwendig, das ganze als Experiment zu sehen, von dem sich lernen lässt. Und 2. sollten die Piraten sich jetzt nicht gegenseitig zerfleischen und/oder resigniert aufgeben. Nein, jetzt sollte es erst richtig los gehen! Lernen und das eigene System verbessern, um so Impulse für die Gesellschaft und den politischen Betrieb zu geben.

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